Mobilitätswende: Kommunen fordern zusätzliche Milliarden

ÖPNV-Ausbau Mobilitätswende: Kommunen fordern zusätzliche Milliarden

06.10.2021 Von dpa

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Mehr als eine Milliarde Euro mehr als veranschlagt möchte der Deutsche Städte- und Gemeindebund ab dem nächsten Jahr vom Bund für den ÖPNV. Das Geld soll unter anderem eine Rolle bei dem Vorhaben spielen, Autofahrer zum Umstieg in Busse und Bahnen zu bewegen.

Die allgemeinen Preissteigerungen gehen auch am ÖPNV nicht spurlos vorüber.
(Bild: gemeinfrei/Pixabay)

Für eine echte Mobilitätswende braucht der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Deutschland ab 2022 pro Jahr 1,5 Milliarden Euro mehr als vom Bund bisher veranschlagt. Das hat der Dachverband der Kommunen in Deutschland, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB), am Dienstag in Neustrelitz (Mecklenburgische Seenplatte) mit Blick auf Sondierungen der Bundesparteien in Berlin gefordert.

Das Geld – etwa elf Milliarden Euro bis 2030 – sei nötig, um den Mehrbedarf infolge des Klimaschutzes zu decken und Kraftfahrern Anreize zum Umstieg auf Nahverkehr zu bieten, erklärte der Vorsitzende des Bundesausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus, Ingo Hacker, nach Beratungen mit Bürgermeistern. „Ein starker ÖPNV ist das Kernelement einer Verkehrswende.“

Wenn Kohlendioxidwerte im Verkehrssektor bis 2040 um 88 Prozent gesenkt werden sollen, brauche man einen Mix aus attraktivem Nahverkehr, ausgebauten Bahnlinien, mehr Radwegen und E-Fahrzeugen, ergänzte Timm Fuchs vom Dachverband. Vor allem ländliche Regionen müssten durch flexible Busangebote, wie Rufbussysteme, deutlich besser als bisher angebunden werden. Eine neue Bundesregierung sollte zudem eine Verkehrsoffensive für Radfahrer und Fußgänger starten.

Reaktivierung von alten Bahnstrecken

Auch alte Bahnstrecken sollten reaktiviert werden. Das sei auf etwa 1.300 Kilometern möglich. Hier dürften nicht die aktuellen Fahrgastzahlen als Maßstab genommen werden, sondern das Fahrgast-Potenzial, das bei einem attraktiven Ausbau erreicht werden kann.

Im Vergleich zum Jahr 1955 ist das deutsche Bahnnetz um knapp 15.000 Kilometer geschrumpft, heißt es in einer Studie vom Ifo Institut. (Deutsche Bahn)

Als wichtige positive Beispiele nannte Hacker eine S-Bahn-Verlängerung im Großraum Stuttgart, die 220 Millionen Euro kosten soll, sowie die Reaktivierung von Bahnstrecken wie Neustrelitz-Mirow oder der Mecklenburger Südbahn, um deren Weiterbetrieb über Jahre gestritten worden war. Der Dachverband vertritt über 17 regionale Verbände die Interessen der Kommunen in Deutschland.

Zuvor hatten auch die Verbraucherzentralen und die Verkehrsminister der Länder für die Mobilitätswende mehr Geld für den Verkehrssektor und flexiblere Verkehrsangebote auf dem Land verlangt.

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