Ampel-Koalition Kommender Verkehrsminister Wissing will Funklöcher beseitigen und Radler-Anwalt sein

Quelle: dpa

Der designierte Verkehrs- und Digitalminister Volker Wissing möchte im neuen Amt nicht nur die Digitalisierung beschleunigen, sondern auch umweltpolitische Akzente setzen. Beispielsweise als Anwalt der Radfahrer.

Der derzeitige FDP-Generalsekretär Wissing will im neuen Amt auch umweltpolitische Akzente setzen.
Der derzeitige FDP-Generalsekretär Wissing will im neuen Amt auch umweltpolitische Akzente setzen.
(Bild: FDP / Volker Wissing)

Der voraussichtliche Verkehrs- und Digitalminister Volker Wissing will nach eigener Ankündigung die Digitalisierung beschleunigen, Funklöcher schnellstmöglich schließen und sich zugleich für den Klimaschutz einsetzen. „Wir müssen bei der Digitalisierung schneller vorankommen. Der Breitbandausbau muss vollendet und die Funklöcher müssen geschlossen werden“, sagte der FDP-Politiker der „Bild am Sonntag“.

„Ein mangelhafter Netzzugang ist heute eine ernsthafte Beeinträchtigung der gesellschaftlichen Teilhabe und der wirtschaftlichen Entwicklung. Das ist für einen modernen und innovativen Wirtschaftsstandort wie Deutschland peinlich und soll möglichst schnell der Vergangenheit angehören“, so Wissing weiter.

Nach der bisherigen Planung sollen der neue Kanzler Olaf Scholz (SPD) und die Minister seiner rot-grün-gelben Ampel-Koalition am Mittwoch ernannt und vereidigt werden.

Einsatz für alternative Verkehrsmittel

Der derzeitige FDP-Generalsekretär Wissing will im neuen Amt auch umweltpolitische Akzente setzen: „Ich setze mich mit ganzer Kraft dafür ein, dass Deutschland klimaneutral wird. Je früher, desto besser“, sagte er. Dazu müsse der Verkehrssektor seinen Beitrag leisten. Der Verbrennungsmotor in seiner bisherigen Form sei ein Auslaufmodell. „Jeder, der sich heute ein neues Auto kauft, sollte das berücksichtigen.“ Zugleich versprach er: „Ich will auch Anwalt der Radfahrer, der Bahnfahrer und Nutzer von öffentlichen Verkehrsmitteln sein.“

Seinen bisherigen Einsatz für Radfahrer hatte der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) zuletzt als ausbaufähig bezeichnet. Als Verkehrsminister in Rheinland-Pfalz habe er sich nicht besonders als Förderer des Radverkehrs hervorgetan, kritisierte der Club. Das müsse sich jetzt im Bund ändern.

Zudem war Volker Wissing war erst kürzlich beim künftigen Koalitionspartner Grüne angeeckt, als er Diesel-Fahrern versprochen hatte, eine Mehrbelastung durch höhere Energiesteuern auf Diesel mittels geringerer Kfz-Steuern auszugleichen.

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