Bahntechnik Bund investiert rund 83 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen in das Schienennetz

Von Stefanie Eckardt 2 min Lesedauer

Anbieter zum Thema

Der Bund hat bekanntgegeben, dass er die Finanzierung und Steuerung der Schieneninfrastruktur in Deutschland neu regeln wird. Im Rahmen dessen hat er mit DB InfraGO eine neue Leistungsvereinbarung getroffen und will so die Schieneninfrastruktur modernisieren.

Für mehr Zuverläsigkeit und eine moderne Infrastruktur: Bund und DB InfraGo schließen einen neue Leistungsvereinbarung. Im Rahmen dessen stellt der Bund bis 2031 rund 83 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für Erhalt und Modernisierung des Schienennetzes bereit.(Bild:  Deutsche Bahn)
Für mehr Zuverläsigkeit und eine moderne Infrastruktur: Bund und DB InfraGo schließen einen neue Leistungsvereinbarung. Im Rahmen dessen stellt der Bund bis 2031 rund 83 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für Erhalt und Modernisierung des Schienennetzes bereit.
(Bild: Deutsche Bahn)

Mit der Leistungsvereinbarung zwischen Bund und DB InfraGO werden für die Jahre 2027 bis 2031 rund 83 Milliarden Euro des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität für Erhalt und Modernisierung des Schienennetzes bereitgestellt. Zudem werden die Rechte und Pflichten von DB InfraGO neu und klar definiert. So zieht der Bund Lehren aus den vergangenen Versäumnissen und bekommt stärkere Steuerungs- und Kontrollrechte, um sicherzustellen, dass die Investitionen bei den Fahrgästen und Güterverkehrskunden ankommen.

Die Vereinbarung umfasst nach eigenen Angaben unter anderem die Sanierung von tausenden Kilometern Gleisen sowie 13 Korridoren, die Modernisierung von 500 Bahnhöfen, die Digitalisierung von mehr als 1.000 Streckenkilometern sowie zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit an Bahnhöfen.

Einsatz von Investitionen wird deutlich strenger überprüft

„Mit der neuen Leistungsvereinbarung verbinden wir die größte Investition in das Schienennetz in der Geschichte unseres Landes mit einem klaren Anspruch an die Deutsche Bahn“, erklärt Bundesverkehrsminister Steffen Bilger. „Der Bund stellt in den kommenden fünf Jahren mehr als 80 Milliarden Euro für die Modernisierung der Schieneninfrastruktur bereit. Dafür erwarten wir konkrete Fortschritte: eine zuverlässigere, leistungsfähigere und modernere Bahn, die zu spürbaren Verbesserungen bei den Fahrgästen führt“. Bilger betont zudem: „Künftig wird der Bund Ziele, Fortschritte und Ergebnisse konsequenter überprüfen und bei Verfehlungen Nachsteuerungen verlangen. Die Bahn der Zukunft braucht nicht nur mehr Investitionen, sondern auch mehr Verantwortung, Effizienz und Verlässlichkeit. Genau das schaffen wir mit dieser Leistungsvereinbarung.“

Im Rahmen der Leistungsvereinbarung werden für die Schieneninfrastruktur verbindliche Leistungsziele festgelegt und durch ein umfassendes und kontinuierliches Monitoring begleitet. In Zukunft will der Bund 40 Leistungskennzahlen, 20 Berichtskennzahlen und 11 Finanzkennzahlen regelmäßig kontrollieren. Der Bund erhält darüber hinaus ein umfassendes Prüfungsrecht mit direktem Zugriff auf infrastrukturrelevante Daten von DB InfraGO.

Es drohen Sanktionen bei Nichtumsetzung von Maßnahmen

Mit der LV InfraGO werden wirksame Sanktionen eingeführt. Bereits bei drohenden Zielverfehlungen muss das Unternehmen Gegenmaßnahmen vorlegen und umsetzen. Bei Nichtumsetzung drohen Strafzahlungen.

Mit diesem neuen Steuerungsmodell orientiert man sich an der Schweiz und will so für ein erheblich höheres Verantwortungsgefühlt für Zielerreichung und Mitteleinsatz bei DB InfraGO sorgen.

Trassenpreise sollen stabilisiert werden

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Stabilisierung der Trassenpreise. Für den Zeitraum der Vereinbarung fördert der Bund die Instandhaltung des Netzes mit rund 18,7 Milliarden Euro und sorgt so für mehr Planungssicherheit bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen.

Neben dem Hochleistungsnetz profitiert auch die Fläche von den Investitionen. Für regionale Maßnahmen werden den Ländern zusätzlich 560 Millionen Euro bereitgestellt. Ergänzend werden 50 weitere Bahnhofsstandorte mit moderner Videotechnik ausgerüstet.

Die Vereinbarung soll vorbehaltlich einer Zustimmung der parlamentarischen Gremien und der Beschlussfassung in den Gremien der Deutschen Bahn zum 1. Januar 2027 in Kraft treten. (se)

(ID:51023740)

Jetzt Newsletter abonnieren

Verpassen Sie nicht unsere besten Inhalte

Mit Klick auf „Newsletter abonnieren“ erkläre ich mich mit der Verarbeitung und Nutzung meiner Daten gemäß Einwilligungserklärung (bitte aufklappen für Details) einverstanden und akzeptiere die Nutzungsbedingungen. Weitere Informationen finde ich in unserer Datenschutzerklärung. Die Einwilligungserklärung bezieht sich u. a. auf die Zusendung von redaktionellen Newslettern per E-Mail und auf den Datenabgleich zu Marketingzwecken mit ausgewählten Werbepartnern (z. B. LinkedIn, Google, Meta).

Aufklappen für Details zu Ihrer Einwilligung