Genehmigung erteilt Tesla kann in Grünheide bald loslegen
Die Entscheidung ist gefallen: Tesla darf in Grünheide Elektroautos bauen. Am Freitag erteilte das Landesamt für Umwelt die entsprechende Genehmigung für das Werk, wenn auch unter Auflagen. Tesla skizzierte daraufhin, wann es mit der Produktion endgültig losgehen dürfte.
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Rund zwei Jahre nach dem Baustart hat der US-Elektroautobauer Tesla grünes Licht für seine Fabrik in Grünheide bei Berlin. Das Landesamt für Umwelt erteilte die Genehmigung nach dem Immissionsschutzgesetz für das erste Tesla-Autowerk in Europa – aber unter Auflagen, wie die Brandenburger Landesregierung am Freitag mitteilte.
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Neues Werk
So sieht Teslas Gigafactory in Grünheide aus
Die Entscheidung sei „ein kleiner Sonnenstrahl in schwierigen Zeiten“, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). „Wir haben mit vereinten Kräften hart gearbeitet.“ Die Produktion von Elektroautos für den Verkauf könnte in einigen Wochen starten. Woidke sieht darin ein wichtiges Signal für die Zukunft des Landes Brandenburg: „Wir sind nicht mehr die verlängerte Werkbank des Westens“, so der Ministerpräsident. „Brandenburg ist das Land der klimaneutralen Mobilität.“
Tesla hat die Fabrik auf eigenes Risiko über 19 vorzeitige Zulassungen errichtet, obwohl die abschließende Zulassung fehlte. Unternehmenschef Elon Musk hatte ursprünglich gehofft, in Grünheide schon Mitte 2021 mit der Produktion zu beginnen. Geplant sind in einer ersten Phase bis zu 500.000 Autos pro Jahr mit rund 12.000 Beschäftigten.
Bis zum Start muss Tesla erst einige Voraussetzungen erfüllen. Das Unternehmen zeigte sich zuversichtlich: „Das werden wir versuchen, so schnell wie möglich abzuarbeiten“, hieß es bei Tesla. Dem Vernehmen nach planen die Kalifornier dafür zwei Wochen ein. Woidke teilte mit, dass er noch im März mit dem offiziellen Produktionsstart rechne. Das Unternehmen will in Grünheide auch neuartige Batterien bauen. Derzeit sind dort laut Tesla rund 3.000 Menschen beschäftigt.
Zäher Prozess bis zur Genehmigung
Die Genehmigung hatte sich in den vergangenen Monaten immer weiter verschoben, unter anderem weil das Unternehmen seinen Antrag zur Genehmigung um die Errichtung und den Betrieb einer Batteriefabrik ergänzt hatte. Nach der Auslegung des aktualisierten Antrags begann eine Erörterung Hunderter Einwände von Kritikern, die das Land nach Kritik von Umweltverbänden wegen einer Frist wiederholte.
Naturschützer und Anwohner befürchten Umweltschäden. Sie halten die Wasserversorgung für gefährdet. Ein Teil des Geländes liegt im Wasserschutzgebiet. Tesla hat die Bedenken zurückgewiesen und den geplanten Wasserverbrauch gesenkt.
Trotzdem gibt es einen Gerichtsstreit über die Wasserförderung aus dem Wasserwerk Eggersdorf, das auch Tesla beliefert. Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) verhandelte am Freitag über eine Klage der Grünen Liga und des Naturschutzbundes Brandenburg gegen eine Bewilligung zusätzlicher Wasserentnahme. Eine Entscheidung wurde für Freitag erwartet. Der Wasserverband Strausberg-Erkner hat angekündigt, den Versorgungsvertrag mit Tesla zu kündigen, wenn die Genehmigung für das Wasser gekippt werde.
Umweltminister: Verfahren war „eine Mammutaufgabe“
Brandenburg hat nach Angaben von Umweltminister Axel Vogel bei der Genehmigung der neuen Tesla-Fabrik bei Berlin besonders auf ein hohes Schutzniveau für Umwelt und Wasser geachtet. Wichtig sei gewesen, rechtssicher zu entscheiden, sagte der Grünen-Politiker am Freitag in Potsdam. „Das war eine Mammutaufgabe.“
Der Genehmigungsbescheid der Landesbehörden für den US-Autobauer umfasse 536 Seiten zuzüglich 23.700 Seiten Anlagen – 66 Aktenordner oder die Ladung eines Kleinlastwagens, wie Vogel sagte. Einwände von mehr als 800 Personen und Organisationen seien geprüft worden. Die am Freitag erteilte Genehmigung sei mit mehr als 400 Auflagen verbunden worden, fügte der Umweltminister hinzu.
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