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Wie Klimaschutz in finanzschwachen Kommunen realisierbar ist

Redakteur: Benjamin Kirchbeck

Um das Klima zu schützen, sollen Kommunen künftig eine wichtigere Rolle einnehmen. Das Problem: Rund ein Viertel der Kommunen in Deutschland gilt seit Jahren als finanzschwach.

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Etliche Maßnahmen im Klimaschutz sind mit positiven ökonomischen Effekten verbunden: Das gilt sowohl für den kommunalen Haushalt als auch für die lokalen Unternehmen.
Etliche Maßnahmen im Klimaschutz sind mit positiven ökonomischen Effekten verbunden: Das gilt sowohl für den kommunalen Haushalt als auch für die lokalen Unternehmen.
(Bild: gemeinfrei / CC0 )

In Städten werden große Mengen an Treibhausgasen in den Bereichen Energie, Gebäude, Verkehr sowie Gewerbe und Industrie ausgestoßen. Doch welche Handlungsspielräume haben speziell finanzschwache Kommunen für den Klimaschutz vor Ort?

Dass gerade auch diese Städte und Gemeinden Potenzial haben und davon regionalökonomisch profitieren können, zeigt eine aktuelle Analyse. Kommunen können etwa durch lokales Elektro-Carsharing zu klimafreundlichem Verhalten einladen und gleichzeitig ihre Fuhrparks entlasten. Auch besteht die Möglichkeit, kommunale Dachflächen für Solarstromanlagen zu verpachten und dadurch den Ausbau erneuerbarer Energien zu fördern. Diese und weitere in der Praxis erfolgreich erprobte Maßnahmen sollen Wertschöpfung und damit auch Steuereinnahmen sowie Beschäftigung in die Kommunen bringen.

„Es gibt viele Möglichkeiten, wie auch finanzschwache Kommunen im Klimaschutz aktiv werden können“, erklärt Wissenschaftlerin Katharina Heinbach vom IÖW. „Eine Vielzahl von kommunalen Klimaschutzmaßnahmen verbessert nicht nur die CO2-Bilanz vor Ort, sondern hat auch positive ökonomische Effekte. So können Einsparungen von Energiekosten den Haushalt entlasten und Investitionen in Klimaschutz wie etwa erneuerbare Energieprojekte, energetische Sanierung oder nachhaltige Mobilität lokal mit Wertschöpfung und Beschäftigung verbunden sein“.

Trotzdem fällt es insbesondere finanzschwachen Kommunen oft schwer, die notwendigen Anfangsinvestitionen zu tätigen. Selbst wenn sie aktuell von sehr günstigen Förderquoten profitieren können, müssen zunächst politische, personelle und regulatorische Hürden genommen werden. „Klimaschutzmaßnahmen – gerade in finanzschwachen Kommunen – setzen nicht nur einen fachübergreifenden und strategischen Dialog zwischen Umwelt-, Bau- und Finanzdezernaten in den jeweiligen Städten voraus. Städte müssen auch offensiv in den Dialog mit den für sie zuständigen Aufsichtsbehörden der jeweiligen Bundesländer treten“, sagt Corinna Altenburg vom Difu.

Die Analyse soll Kommunen über Anfangshürden bei der Projektarbeit für den Klimaschutz hinweg helfen. So können sich interessierte Akteur*innen aus Kommunen etwa über die Finanzierung und Umsetzung von Maßnahmen informieren. Ziel ist es, finanzschwache Kommunen so jenseits ihrer haushaltsrechtlichen Einschränkungen für die Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen zu qualifizieren.

Konkret profitieren finanzschwache Kommunen von erhöhten Förderquoten für unterschiedliche Klimaprojekte. So ist im Zuge des Corona-Konjunkturpakets bis Ende 2021 in einigen Bereichen, wie dem Klimaschutzmanagement, sogar eine 100-Prozent-Förderung möglich.

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