Mobile-Menu

Urteil Mit Cannabis auf dem E-Scooter

Quelle: sp-x 1 min Lesedauer

In einem aktuellen Rechtsstreit hat sich das Verwaltungsgericht in Berlin auf die Grenzwerte für den Cannabiskonsum im Straßenverkehr bezogen. Zuvor wurde Klage wegen eines Führerscheinentzugs eingelegt.

Ab einem THC-Wert von 1,0 ng/ml ist nach der aktuellen Rechtsprechung von einer Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit auszugehen.(Bild: frei lizenziert / Pixabay)
Ab einem THC-Wert von 1,0 ng/ml ist nach der aktuellen Rechtsprechung von einer Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit auszugehen.
(Bild: frei lizenziert / Pixabay)

Wer unter Cannabiseinfluss einen E-Scooter nutzt, muss möglicherweise mit dem Entzug des Führerscheins rechnen. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren entschieden, wie eine Sprecherin am Montag mitteilte.

Im konkreten Fall war ein Mann im Juli 2022 mit einem E-Scooter unterwegs und wurde von der Polizei gestoppt, weil er in Schlangenlinien fuhr und mehrfach nah an geparkte Autos geriet.

Da bei einer Blutprobe ein Cannabiskonsum deutlich nachzuweisen war, forderte die Fahrerlaubnisbehörde ein medizinisch-psychologisches Gutachten zur Fahreignung. Als der Mann binnen einer Frist nicht reagierte, entzog sie ihm den Führerschein.

Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit

Dagegen zog der Mann vor Gericht – ohne Erfolg. Aus Sicht der Richter konnte die Behörde davon ausgehen, dass seine Fahrtüchtigkeit beeinträchtigt war. Denn bei der Blutprobe sei ein THC-Wert (Tetrahydrocannabinol) von 4,4 Nanogramm pro Milliliter (ng/ml) festgestellt worden.

Nach der Rechtsprechung sei jedoch von einer Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit ab einem THC-Wert von 1,0 ng/ml zu rechnen. Außerdem sei in dem konkreten Fall zu berücksichtigen, dass der Mann durch seine Fahrweise den Straßenverkehr gefährdet habe.

(ID:49624037)

Jetzt Newsletter abonnieren

Verpassen Sie nicht unsere besten Inhalte

Mit Klick auf „Newsletter abonnieren“ erkläre ich mich mit der Verarbeitung und Nutzung meiner Daten gemäß Einwilligungserklärung (bitte aufklappen für Details) einverstanden und akzeptiere die Nutzungsbedingungen. Weitere Informationen finde ich in unserer Datenschutzerklärung. Die Einwilligungserklärung bezieht sich u. a. auf die Zusendung von redaktionellen Newslettern per E-Mail und auf den Datenabgleich zu Marketingzwecken mit ausgewählten Werbepartnern (z. B. LinkedIn, Google, Meta).

Aufklappen für Details zu Ihrer Einwilligung

Weiterführende Inhalte